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 Acta/Ipred

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BeitragThema: Acta/Ipred   Di Apr 17, 2012 7:24 pm

Was ist ACTA?

Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen.

Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.



Was ist IPRED?

IPRED steht für “Intellectual Property Rights Enforcement Directive”, die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern.

Die EU-Kommission hat bereits einen Zeitplan zur Novellierung von IPRED veröffentlicht. Aber was genau verbirgt sich dahinter? IPRED stellt eine Erweiterung zu ACTA dar, die den verwendeten Begriff “geistiges Eigentum” enger fassen und die Kontrolle der Inhalte im Internet festlegen soll. Mit IPRED soll ein schärferes Vorgehen gegen Webseiten mit urheberrechtlich geschützten Inhalten ermöglicht werden. Wie das konkret geschehen soll wird noch nicht beschrieben, stattdessen wird auf eine Initiative für ein Notifizierungs- und Handlungssystem gegen illegalen Online-Content verwiesen.

Dabei beinhaltet der Entwurf einige durchaus sinnvolle Ansätze. So sollen beispielsweise endlich EU-weit klare Regelungen zur Herausgabe von Daten durch Provider geschaffen werden. In Deutschland sind diese bereits zivilrechtlich festgeschrieben. Außerdem sollen die Rechteinhaber für eine Genehmigung zur Datenabfrage das “gewerbliche Ausmaß” von Rechtsverletzungen nachweisen müssen, um sicherzustellen, dass statt gegen “individuelle Verbraucher” nur gegen “professionelle Fälscher” vorgegangen wird. Leider wurde auch hierbei versäumt, die Grenze zwischen einem gewerblichen Ausmaß und einer privaten Nutzung zu definieren.

Wenn es nach Brüssel geht, sollen kleine und mittlere Unternehmen, die Opfer von (Raub)kopien ihres geistigen Eigentums werden, zivilrechtliche Abhilfsmaßnahmen im Schnellverfahren zur Seite gestellt werden. Dazu sollen auch einstweilige Verfügungen, Schadensersatzzahlungen oder andere Ausgleichsmittel gehören, wie sie in der Form und Umsetzung bereits in den ACTA Papieren zu finden sind.


IPRED Info Seite:

http://www.ipred.de/



ACTA Infolinks

http://www.stopacta.de (Informationsblog 1)

http://www.antiacta.de (Informationsblog 2)

http://www.acta-info.com (Informationsblog 3)

http://www.stop-acta.de (Forum)

http://www.stopp-acta.info (Das Bündnis)

http://www.wiki.stoppacta-protest.info (Wikipedia Seite)
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